FußverkehrsChecks: Umsetzungphase – Rechtsgrundlagen
Nach der Oster-Pause im zweiten Schritt der Umsetzungsphase, im TrialogForum also die Infos über die Rechtsgrundlagen, die wir im weiteren alle benötigen, um die Antworten/Stellungnahmen der Verwaltung auf unsere Checks alle besser und sachgerecht beurteilen zu können. Darüber soll auch eine ggfs. erforderliche Diskussion in der Runde stattfinden. Eine Übersicht ist auf unserer OG-Homepage eingestellt, ergänzt durch viele Verweise auf Broschüren u. ä. und persönlichen Kommentierungen aufgrund bisheriger Erkenntnisse: https://www.remseck-zu-fuss.de/rechtsgrundlagen . Obwohl die Materie ja durchaus komplex ist, habe ich zusätzlich versucht, eine Zusammenfassung unter „KurzundKlar“ zu machen, damit man dann einen gewissen Überblick bekommt, auch für alle Interessierten ebenfalls auf der Homepage . Damit müsste man dann die Checks der 6 Check-Arten weitgehend rechtssicher beurteilen können, wer das alles schon kennt, kann sich umso besser einbringen! Und ich will gerne unterstellen, dass die zuständigen Entscheider im Rathaus alle gesetzlichen Möglichkeiten nutzen wollen, die der Gesetzgeber beim Fußverkehr, Zebrastreifen, Lärmschutz, einfach mehr Sicherheit im Straßenverkehr, Wohnqualität u.a. den Behörden einräumt.
Im Anschluss stelle ich dann für jeden Ortsteil nacheinander die Ergebnisliste der Checks mit den Rückmeldungen/Stellungnahmen der Verwaltung, ggfs. ergänzt um rechtliche Hinweise. Wie bei den Checks scheint mir das doch die beste Vorgehensweise zu sein, damit man bei den über 220 Checks einigermaßen klarkommt. Wenn es dabei noch Ergänzungen/Schwerpunkte bei Checks geben muss, einfach dann bei mir melden. Wie bei der Reihenfolge der Checks soll mit Hochberg begonnen werden, dann Hochdorf usw., als Ziel für einen Abschluss des Projekts haben wir uns Ende Juni vorgenommen mit einer Projektdauer von einem Jahr! Dauert wohl halt alles, ich hoffe aber sehr, alle bleiben dabei.
Durch einen Interview-Wunsch der StZ habe ich mitbekommen, dass man die Radwegesituation an der Endhalte und Rund ums Rathaus wohl angehen will, wir haben dies seit längerem als dringend angeregt. Der interessante Bericht kam dann am Montag, 12.4.21. Kann gerne hier angefordert werden. OB Schönberger will da aktiv werden, es müssten zahlreiche Klagen und Beschwerden vorliegen, wir wurden da oft eingebunden. Zuerst soll es mit einem Runden Tisch losgehen, der angesichts der schon begonnenen Radsaison rasch kommen müsste. Ebenso wurde nun wohl die Situation mit der Verengung /LKW-Durchfahrt in der Hochberger Hauptstraße, auch dies haben wir erbeten zu prüfen. Schon mal auch herzlichen Dank an Herrn Triller, dass sich bei dem von uns schon lange und aktuell angemahnten desolate Zustand in der Hochberger Neckaraue nun was deutlich verbessert hat. Offen ist da nun noch die Erschließungsbreite /-befestigung des Wegs für landwirtschaftliche Fahrzeuge für die Bewirtschaftung der Fläche bzw. eine dauerhafte Lösung für den Radverkehr, ist aber ja schon im FC Hochberg enthalten. Aktuell mit herzlichem Dank ansprechen will ich aber die Blütenpracht auf öffentlichen Grundstücken hier in Hochberg, die bereits letztes Jahr einen Lob-Check erhielt. Sicher ist dies auch so in anderen Ortsteilen, bitte dann doch mal direkt auch positives Feedback ins Rathaus. Peter-Jürgen Gauß